Eine zweischneidige Waffe

Die neue Cocom-Liste soll den Osthandel noch stärker reglementieren

Was der Pariser Geheimclub „Cocom” in den letzten Wochen und Monaten wirklich beschlossen hat, wissen bislang nur wenige Eingeweihte. Sicher ist nur eines: auf amerikanischen Druck hin wird die Liste jener Technologie-Neuheiten, die künftig für den Ostblock Tabu sein sollen, umfangreicher denn je. Ein deutscher Ministerialer, der Bonn in Paris vertritt: „Es wird alles sehr viel schlimmer als bisher.” . Mit den schlimmen Folgen jener Absprachen, die im. Cocom – dem Koordinierungsausschuß für Ost-West-Handelspolitik – von sechzehn Nato- Staaten und Japan getroffen werden, müssen jetzt insbesondere deutsche Hersteller von Dieselmotoren rechnen. Waren bisher nur Dieselmotoren für den Export in Ostblockstaaten gesperrt, die eindeutig militärischen Charakter haben, so sollen künftig auch solche unter das Ausfuhrverbot fallen, die in zivilen Fahrzeugen wie Baumaschinen und schweren Lkws verwendet werden. Hintergrund dieser Absicht sind angebliche Recherchen amerikanischer Geheimagenten. Die wollen herausgefunden haben, daß zivile Dieselmotoren .des deutschen Herstellers MTU-Friedrichshafen in Rumänien so umgebaut wurden, daß sie nun Panzer antreiben können.

Dem amerikanischen Ansinnen haben Frankreich, Japan und die Niederlande, also Länder, für deren Industrien der Export von Dieselmotoren kaum eine Rolle spielt, bereits zugestimmt. Noch ist zwar nicht ganz sicher, daß die Dieselmotoren endgültig auf die Verbotsliste gesetzt werden. Ein Mitglied der deutschen Verhandlungskommission fürchtet jedoch, daß dies kaum noch abzuwenden ist. Denn obwohl für alle Cocom-Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich ist, wird sich das Auswärtige Amt in Bonn wohl zu keinem Veto durchringen können.

Längst beschlossen und demnächst in Kraft sind jene Embargo-Positionen, die dem Ostblock die neuesten Errungenschaften der Computertechnologie vorenthalten sollen. In der Branche ist man sich einigj daß eine Überarbeitung der bislang geltenden Liste überfällig war, zumal sie Computer und Komponenten enthielt, die längst veraltet sind, neue Entwicklungen dagegen nur ungenügend berücksichtigte. Position 1565 der auf den Cocom-Abmachungen beruhenden neuen deutschen Liste umfaßt deshalb auch Mini-, Personalund Heimcomputer inklusive der dazugehörigen Software; aufgelistet wurden indes nur Rechner, deren militärische Verwendbarkeit unbestritten ist.

Schikanös oder pragmatisch?

Gerhard Reckel, Geschäftsführer des Bereichs Datenverarbeitung im Zentralverband der Elektrotechnischen Industrie (ZVEI) und ein Insider im Cocom-Geschäft: „Mit der neuen Liste können wir leben.” Der deutschen Branchenriese Siemens bestätigt dies ebenso wie die Abteilung.Büround Informationstechnik im Verband deutsche/ Maschinenund Anlagenbau (VDMA). Teeren Rechtsanwalt Günter Möller hofft, daß trotz alter militärischen Überlegungen der Imund Export auch in Zukunft nicht unnötig behindert wird, denn „73 Prozent unserer Produktion gehen in den Export”.

Auf eine pragmatische Handhabung der neuen Bestimmungen baut auch SEL in Stuttgart, eine Tochterfirma des US-Konzerns ITT. Ein Dreißig- Millionen-Geschäft, die Lieferung einer computergesteuerten Telephonanlage nach Ungarn, ist gegenwärtig wegen der Cocom-Regelung blockiert. Das Exportverbot für solche Anlagen ist allerdings kein Novum. Auch nach den bislang geltenden Regeln ist der Export solcher Technologien nur per Ausnahmegenehmigung möglich – und darüber müssen die 16 Cocom-Mitglieder in Paris einstimmig entscheiden. Günter Möller: „Es kommt daher jetzt sehr darauf an, wie die Ausfuhrliste und das Genehmigungsverfahren angewendet werden, ob schikanös oder dem Schitzzweck angemessen. Wenn allerdings handelspolitische Zwecke damit verbunden sind, dann wird es sehr gefährlich.”

Mit solchen Gefahren müssen Europäer und Japaner allerdings rechnen. Viele Exporteure jedenfalls haben die Erfahrung gemacht, daß die seit Jahren übliche Cocom-Praxis, Ausnahmegenehmigungen flexibel zu gewähren, sich stark gewandelt hat: „Ausnahmeanträgen stimmen die Amerikaner nicht mehr zu, selbst dann nicht, wenn der Exporteur nachweist, daß eine militärische Verwendung seiner Waren ausgeschlossen ist.”

Getreide wichtiger als Computer

Der SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz urteilt deshalb über den Geheimbund, in dem die USA fünfzehn westliche Industrienationen am Gängelband zu führen versuchen: „Cocom ist eher ein Instrument der wirtschaftlichen Konkurrenz Westeuropas und Japans als ein erfolgversprechendes Mittel zur Bekämpfung der Sowjetunion und ihrer militärischen Ambitionen.”

Unbestritten ist, daß sich die sowjetische Computertechnologie und Mikroelektronik heute erst auf einer Entwicklungsstufe befindet, die von den Amerikanern schon vor zehn Jahren erreicht worden ist. Eine Ende Juli vor der OECD veröffentlichte Studie über den Technologietransfer von West nach Ost weist aber auch nach, daß die sowjetischen Getreideimporte – überwiegend aus den USA übrigens – für die Wirtschaft der UdSSR eine größere Bedeutung haben als der Technologietransfer. Die Versuche der Reagan-Administration, sogar den Technologietransfer zwischen Amerika und den westlichen Verbündeten erheblich einzuschränken (ZEIT Nr. 33, „Keine Freiheit für das Wissen”) sind zudem ein Anzeichen dafür, daß es den Amerikanern nicht nur um die Rüstung geht, sondern daß sie auch ganz handfeste ökonomische Interessen verfolgen.

Aber auch da, wo es um angeblich riistungsrälevante Exporte geht, zeigen die US-Behörden – mal das Verteidigungsministerium, mal das Handelsministerium – einen ihre Verbündeten gslegentlich erschreckenden Eifer. So mußte die belgische Firma Pegard, eine Tochter von Voith-Heidenheim, auf Grund einer amerikanischen Intervention den Export einer Fräs-Bohrmaschine mit elektronischer Steuerung stoppen, die für die UdSSR bestimmt war. Nach den geltenden Cocom-Richtlinien ist die Ausfuhr in die Sowjetunion tatsächlich nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich. Nach der neuen – noch n:cht veröffentlichten – Embargo-Liste hätte die Firma Pegard die Bohrmaschine jedoch ohne Cocom- Ausnahme exportieren dürfen. Bei flexibler Handhabung der Cocom-Bestimmungen, wie sie früher üblich war, hätte der Export im Vorgriff auf die in diesem Fall vorgesehene Lockerung von der nationalen Ausfuhrbehörde Belgiens genehmigt werden können.

Sorgen bei der Exportwirtschaft weckte auch folgender Vorfall: Im Frühjahr, während der letzten Werkzeugmaschinen-Messe in Moskau, phetographierte der^Geschäftsführer des amerikanischen Werkzeugmaschinen-Verbandes die von den deutschen Herstellern ausgestellten Maschinen. Die Photos dienten ihm in den USA gegenüber den dortigen Nachrichtendiensten als Beweis dafür, daß die Bundesrepublik permanent gegen die Cocom-Bestimmungen verstoße. Erst nachdem die deutschen Firmen den USA eine lückenlose Dokumentation der ausgestellten Maschinen vorlegten, konnte der Vorwurf entkräftet werden.

Daß die Interpretation der Cocom-Regeln oft mehr den wirtschaftlichen Interessen der USA als sicherheitspolitischen Überlegungen folgt, läßt sich auch daran erkennen, daß die USA derzeit darauf drängen» die Cocom-Bestimmungen gegenüber der Volksrepublik China zu lockern, und zwar insbesondere für den Export von Werkzeugmaschinen. Bislang waren die amerikanischen Firmen daran wenig interessiert. Doch jetzt hat die Branche in China einen neuen, vielversprechenden Abnehmer entdeckt. Und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt treten die amerikanischen Behördenvertreter im Pariser Cocom für eine Lockerung der Export-Regeln gegenüber Peking ein.

Auf der anderen Seite – auch das paßt ins Bild – bestanden amerikanische Cocom-Unterhändler in Paris auf einer weiteren Verschärfung der Ausfuhrliste für Werkzeugmaschinen gegenüber allen übrigen kommunistischen Ländern. Das ist vor allem für die Bundesrepublik heikel, denn 24 Prozent des deutschen Werkzeugmaschinenexports gehen in den Ostblock. Besonders betroffen ist ein junger Zweig der Branche, in der sich Maschinenund Computertechnik immer stärker miteinander verzahnen – die Hersteller von Industrierobotern. Denn diese sollen aus Sicherheitsgründen auf die Embargo-Liste. Das gilt vor allem für sensorgesteuerte Roboter.

Tabu sollen für den Ostblock in Zukunft auch Anlagen, Ausrüstungen und Rohstoffe zur Herstellung von gedruckten Halbleitern sein, die als Schaltkreise in der Mikroelektronik verwendet werden.

Aber auch auf diesem Sektor denken die Amerikaner offensichtlich zunächst an sich selbst. Im vergangenen Jahr erhielt die Firma Plasma Technology, britischer Produzent von Anlagen zur Herstellung von Chips, keine Cocom-Genehmigung für die Ausfuhr von Chips nach China. Ein amerikanisches Konkurrenzunternehmen lieferte dann aber eine ähnliche Anlage an Peking, und zwar über eine schwedische Tochterfirma. Schweden gehört nicht zum Cocom-Geheimclub.

Deutschen Außenwirtschaftlem ist überdies aufgefallen: während US-Präsident Reagan seinen Gesprächspartnern in Peking Atomanlagen inklusive Material und Know-how versprach, und zwar ohne ausreichende Überwachung des Kernbrennstoffkreislaufs, wurde in Paris der Export von Anlagen für die Urananreicherung verschärft. Daß der verabredete deutsch-chinesische Technologietransfer – die Kraftwerkunion (KWU) plant zivile nukleare Anlagen in China – durch die Cocom- Verschärfung erschwert werden könnte, wird bei der KWU in Frankfurt allerdings mit der Bemerkung zurückgewiesen, daß China die Technologie der Urananreicherung längst beherrsche, wie die chinesischen Atbmbombenversuche bewiesen hätten. Prinzip Hoffnung?

Die tatsächlichen Unbillen des Exportgeschäfts mit den Ländern der kommunistischen weit werden oft erst dann deutlich, wenn es um die konkreten Details geht, wenn Position für Position geprüft werden-muß, was in der deutschen Aus^ fuhrliste auf Grund der Gocom-Abmachungen per Verordnung als verboten festgeschrieben ist. Ein Fachmann im Bundesverband der Deutschen Industrie: „Selbst wenn da bei den Abschlußsitzungen nur mal ein Komma falsch gesetzt wurde, kann das schon weitreichende Folgen haben.”

Für die meisten Verbandsvertreter in der deutschen Wirtschaft ist Cocom deshalb ein Reizthema, heikel genug, um nicht darüber zu sprechen. Helmut von Monschaw, Geschäftsführer des Vereins Deutscher Werkzeugmaschinenfabriken, drückt sich daher auch lieber vorsichtig aus: »Co- Com, das ist etwas, was als mögliche Schwierigkeit ständig im Raum steht.” ‘

Eine Schwierigkeit steht jetzt schon fest. Auf das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft (BAW) in Eschborn bei Frankfurt, das die Exportanträge prüfen muß, kommt erhebliche Mehrarbeit zu. Nach vorsichtigen Schätzungen von BAW-Mitarbeitern, die in Paris dabei waren, als um den neuen Tabu-Katalog gefeilscht wurde, dürfte sich der Arbeitsaufwand mindestens verdoppeln.

Gegenüber den dadurch entstehenden Kosten nimmt sich die erste finanzielle Folge der verstärkten Cocom-Aktivitäten noch recht harmlos aus: Wirtschaftsminister Martin Bangemann mußte den Reiseetat für die BAW-Beamten verdoppeln. Die 18 000 Mark, die für die Cocom-Sitzungen in Paris vorgesehen waren, waren bereits Mitte des Jahres verbraucht. Bangemann mußte außerplanmäßig 20 000 Mark dazulegen.

Größere Opfer wird die Exportwirtschaft tragen müssen – durch verlorene Aufträge und Zeitverluste. Denn wenn sich die Zahl der Exportanträge von rund 70 000 im Jahr auf 140 000 erhöht, reicht das Personal für die Bearbeitung kaum noch aus. Ein Mitarbeiter formulierte das Problem so: „Entweder wir arbeiten präzise wie bisher, dann geht alles sehr viel langsamer, oder die Fehlerquote wird größer. Und dann stehen die Amerikaner bald in Bonn auf der Matte.”

Daß der Aufwand für Cocom auch nur entfernt in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen steht, ist von der Statistik längst widerlegt. Gemessen an der Gesamtzahl der genehmigungspflichtigen Exportanträge – bisher 70 000 im Jahr – ist die Auftragsflut für genehmigungsbedürftige Exporte in Ostblockländer nachgerade bescheiden: durchschnittliche zweitausend im Jahr.

den Film gut. Stars gibt es nicht, Licht fällt auf jeden. Doch sympatisiert die Regie mit keiner einzelnen Figur, weil sie stets das Gleichgewicht und die Abhängigkeit des politischen Handelns ihrer Figuien im Auge hat. Die Dialoge in diesem „rtemat”-Epos sind lakonisch und genau. Außerdem sind sie ausgesprochen witzig in der Reibung der Dialekte, in der Suche nach individuellem Ausdruck auch im gleichklingenden Dialekt.

Der Zweite Weltkrieg bringt alles durcheinander^ Nun wird Schabbach ans Reich angeschlossen. Parallel zur Familiengeschichte, die nie eine mythisch bestimmte Saga wird, erzählt Reitz die Mediengeschichte in ihrer Entwicklung. Von der feinmechanischen Industrie im Hunsrück führt ein Weg zur Propagandakompanie. Eine Episode („Du Liebe der Soldaten”) führt einen Diskurs über die Ethik der Bildproduktion: was darf die Kamtra aufnehmen, und wie? Eine andere Episode schickt unternehmungslustige Frauen (wie Reitz sie 1973 in seinem Film „Die Reise nach Wien” porträtiert hatte) ins Kino, zu Zarah Leander, in „Heimat”, den Carl Froehlich 1938 drehte. Schließlich erliegt das Dorf dem haltungsprägenden Einfluß der kriegsgenutzten Medien. Die Hunsrückhöhenstraße, die nicht nur Ausflüglern dient, sondern Hitlers Panzer an den Westwall werfen soll, wird zum Medium, auf dem fremde Menschen nach Schabbach strömen. Sachsen und Schwaben,’ Hamburger und Münchner. Im Nazifilm tümelte das Volk. Hier wird nach verschütteter Ausdruckskraft gegraben, die Dialoge nicht nur tomisch, sondern auch eigen macht. Der Dialekt in diesem Film bringt den Eigensinn der Geschicke zur Sprache.

Ein armer Junge, der von seiner erst nazifrommen, dann bigotten, dann amerikabegeisterten Mutter (Karin Rasenack als Lucie) zum Konformisten hochtrainiert wird, muß dem reichen Onkel aus Amerika, Paul Simon, der die Care-Pakete auspackt, die 48 Bundesstaaten der USA hersagen. Später heißt es knapp von ihm: „Erst hat er noch eine Eins in Mathematik geschrieben, und dann hat er die Tellermine im Wald gefunden.” Aus deutscher Seele. Kein Künstler des 19. Jahrhunderts hat sich so in die Häuser und Herzen seiner Landsleute gemalt wie Ludwig Richter. Ein Beitrag zur großen Richter-Ausstellung in Hannover diese Woche im ZEITJ7I9£Si£frl Noch eine Hoffnung, die begraben werden mußte. Nicht mit Sentirrient, sondern mit einer mitleidlosen Liebe, wie man die Haltung der Drehbuchautoren (Edgar Reitz und Peter Steinbach) zu ihren Figuren nennen könnte. Die Konsequenz daraus ist, die exemplarischen, aber nicht unbedingt beispielhaften Menschen, deren Verhalten gezeigt wird, unter keinem Vorbehalt aus der Geschichte zu entlassen. Einzig das Kapitel „Hermännchen”, dieses Selbstporträt des Künstlers als junger Mann, scheint mir mehr dem selbstverliebten Sentiment als einer Selbstkritik nachzugeben.

„Heimat” übersetzt die große deutsche Geschichte in eine Dimension, in der sie der Größe entkleidet wird, nämlich die der kleinen Leute, die ihr Leben in Würde auch ohne Größe führen. Man muß diese Erinnerungen hören und sehen, dann kann man davon nur schwer Abschied nehmen.

hatte. Marcel Duchamps provokante Trägheit habe Dali, für den stets Penoden öffentlich demonstrierter Extravaganzen mit strengen Arbeitsklausuren abwechselten, in einen wahren „Arbeitskrampf” gestürzt.

Wir werden Dali, seine Kunst und seine Perversionen – und ihren unauflöslichen Zusammenhang — nur verstehen, wenn wir die beiden wesentlichen Komponenten seines „geheimen Lebens” verstehen: Herrschertum und Wahnsinn. Schon als Kind wollte er Herrscher, Caesar, Napoleon sein, trug er am liebsten Zepter, Krone und Königshermelin, die ihm sein Vater mit sicherem Blick für , seine Neigungen geschenkt hatte. Schon als Kind war er maßlos, impulsiv, unberechenbar, raffiniert, sadistisch, monströs, überspannt, schüchtern, fanatisch, widersprüchlich – und zugleich Überzeugt, daß das alles kein Makel war, daß er ,,so sein durfte, daß es sein Vorrecht war, genau so 2M sein, wie er war.

So war für ihn auch der Wahnsinn von Anfang an ke^e Krankheit, sondern ein Instrument, sich durchzusetzen. Er bedeutete ihm „die hohe Kunst, sich durch Hellsichtigkeit aller seiner eigenen _Widerspr!k:he zu bedienen und die anderen die Ängste und Ekstasen seines Lebens erleben zu lassen”.; Es war für ihn «ine Methode, die Wahrnehmungsfähigkeit anzuheizen und zu verwirren,

Falles init allem zu assoziieren, einen 1 Gedanken mit ‘willkürlichen halluzinatorischen Bildern zu ver- Ifbinden. Diese Methode sollte dreierlei Zwecken dienen. Zuerst dazu, die Vision außerordentlicher -Bilder zu beschwören, dann aus diesen Visionen Kunst zu verfertigen und schließlich durch diese

Kunst Aufmerksamkeit zu erregen, Ruhm und Reichtum zu gewinnen. Dali wollte vom Wahnsinn – der Paranoia, wie er stets sagte – ergriffen werden, und er wollte die Paranoia zugleich in jeder Phase kritisch beherrschen und kontrollieren, ihr nie ganz verfallen, sondern den Überblick behalten. Sie sollte eine Art von Motor sein, ihn antreiben, ihm Schwung verleihen, aber er wollte die Richtung bestimmen, in die die Fahrt ging, er wollte, sie lenken und auch wieder bremsen können.

Herrschertum und Wahnsinn bestimmten Dalis Genie, herrschaftliche Geste und zelebrierte Paranoia, beide untrennbar miteinander verbunden, ineinander verschränkt und verkriäult, Wahnsinn als Vorrecht der Künstler und der Könige, gesteigert in den heiligen Wahnsinn der Mystiker, und Herrschaft als Ausdruck höchsten Irreseins. Der Welt scheinbar entrückt, über alle sozialen Hierarchien erhaben, trug er seine Neurosen wie Orden. Die Anstrengung des Herrschers: 24 Stunden am Tag sein Genie hervorkehren zu müssen.

Der Künstler in ihm prädestinierte Dali zum Herrscher – wenn nicht zum Hohepriester, dann zvjm König, zum Caesar, zum Imperator. Von hier aus ist nicht nur seine Vorliebe für die höchsten Ränge der Aristokratie, für weltliche und geistliche Herrscher zu sehen – er suchte die Nähe des Papstes und seine Anerkennung, wie die von Präsidenten, Generälen und Diktatoren, mit denen er sich gleichen Ranges fühlte -, von hier aus ist auch seine hektische, schwindelhafte Höhen erreichende Graphikproduktion zu verstehen: Dali wollte nicht aufklären (wie Kokoschka), nicht einfach beglücken (wie Hundertwasser), nicht einen Vorgeschmack der Zukunft geben (wie Vasarely) – er wölke ganz schlicht von der Kunstwelt den Tribut einkassieren, den sie ihm schuldete. Deswegen konnte er für die Drucke auch keine Limitieruigen akzeptieren – welcher Herrscher hätte schon zugelassen, die Zahl und Zahlungen seiner Vasalen zu begrenzen? Das alles stand ihm zu, und das stand ihm an.

Herrschertum und Wahnsinn prägten seine Kunst* Wahnsinn war ihr gesuchter Inhalt, Herrschemim, herrschaftliche Geste die Form, unter der sie erschien. Selbst die ihm eigene penible detailbesessene Kleinmalerei, die er betrieb (aber nur seiter, das ganze Bild über durchhielt: die meisten Flächen sind großzügig zusammengefaßt und kontrastieren zur Detailzeichnung weniger Einzelheiten, die den Blick auf sich ziehen), selbst sie hat macciiavellistische Züge, wirkt bei Dali wie die einzige einem Renaissancefürsten angemessene Mataveise.

Sehe Entwicklung ging vom Wahnsinn immer mehr hin zum herrscheruch Pompösen, von der Obsession zum Pathos, von der Schamlosigkeit sein« Delirien zum Ritual der Repliken. Am Anfang beherrschten ihn die Neurosen, dann versuchte er sie mit allen ihm verfügbaren Tricks zu konservieren, sie aufzuschminken wie die Leichen in Hollywood, die man mit roten Wangen zu einem letzten Drink an. die Bar setzt. Zuletzt scheint Dali, wenn wir den Nachrichten glauben dürfei, wieder ganz dem Wahnsinn anheimgefallen z* sein – der Gedanke hat etwas Tröstliches.